AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der H.I.T.Hotel & Imagetextilien
1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die
Zusammenarbeit mit der Fa. FR L’Osteria GmbH, Karolinenstraße 15 – 19,
90402 Nürnberg sowie deren Franchisepartnern. Wir verkaufen
ausschließlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie mit
Ihrer Bestellung anerkennen. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn
und soweit sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
Unsere Angebote sind freibleibend, d.h., Ihre Bestellung wird erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich. Sie können im Rahmen dieser Zusammenarbeit nur die im Shop von uns gelisteten Artikel über diesen Vertriebsweg bestellen.
2. Lieferzeit
Wir liefern in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen nach Bestelleingang.
3. Preise und Versandkosten
Es gelten
ausschließlich die im Shop bei den jeweiligen Produkten angegebenen
Preise. Diese verstehen sich zzgl. der jeweils gesetzlich gültigen
Mehrwertsteuer. Bei Zahlung binnen 8 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren
wir Ihnen Skonto in Höhe von 3%.
Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands 6,95 € pro Bestellung. Ab einem Netto-Warenwert von 250,00 € ist der Versand für Sie kostenlos.
Bei Lieferungen nach Österreich und in die Schweiz bitten wir Sie, die Versandkosten vorab bei uns zu erfragen.
4. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung
erfolgt jeweils mit Lieferung. Unsere Rechnungen sind innerhalb der auf
den jeweiligen Rechnungen genannten Zahlungszielen zu bezahlen,
andernfalls 30 Tage nach Rechnungsdatum.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die von
Ihnen genannte Lieferadresse. Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten
Waren an den Frachtführer (Paketdienst, Post, Spedition etc.) geht das
Transportrisiko auf Sie über. Wir behalten uns Teillieferungen vor.
6. Eigentumsvorbehalt
Erst mit der Erfüllung
aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen geht das
Eigentum an der gelieferten Ware an Sie über. Im Rahmen des
ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs sind Sie berechtigt, die Waren weiter
zu veräußern. Aus dem Weiterverkauf entstehende Forderungen werden
hiermit sicherungshalber an uns abgetreten. Wir nehmen die Abtretung
hiermit bereits jetzt an. Übersteigt der Wert unserer Vorbehaltsware
unsere Forderungen gegen Sie um mehr als 10 %, geben wir auf Ihr
Verlangen nach unserer Wahl entsprechende Sicherheiten frei.
7. Rügepflicht
Bitte prüfen Sie die Ware
beim Empfang auf Vollständigkeit und Mangelfreiheit, wie dies gesetzlich
vorgesehen ist (§ 377 HGB). Offensichtliche Mängel müssen Sie uns
innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware, versteckte Mängel innerhalb
einer Woche nach ihrer Entdeckung schriftlich melden.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.
Sie beginnt mit der Übergabe der Ware an Sie.
9. Haftung
Wir haften nur für Vorsatz und
grobe Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder
Gesundheit sowie in Fällen der Produkthaftung.
In Fällen der leichten Fahrlässigkeit haften wir bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind solche, die entscheidend für den Abschluss des Vertrages waren und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen durften. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen
10. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Aufrechnungsansprüche
stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Ansprüche rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder von uns anerkannt sind. Auf ein Zurückbehaltungsrecht
können Sie sich nur dann berufen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
11. Speicherung und Verarbeitung von Daten
Bei
der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung halten wir uns
selbstverständlich streng an die gesetzlichen Bestimmungen.
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und
leiten diese Daten ggf. an Dienstleister weiter. Die personenbezogenen
Daten speichern wir zur optimalen Auftragsabwicklung.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es kommt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts zur Anwendung.
Gerichtsstand ist Nürnberg.